Herzlichen Glückwunsch: 1,2 Mio. Euro Landesförderung für die Grund- und Gemeinschaftsschule Boostedt

Pressemitteilung
9,5 Millionen Euro für Schulen in Neumünster und Boostedt
Berlin, 01.10.2018

Melanie Bernstein; Mitglied des Deutschen Bundestages
Wolf Rüdiger Fehrs; Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages

 

Der Bund bezuschusst im Rahmen des Kommunalinvestitionsge-setzes drei Schulen in Neumünster mit fast 6,5 Millionen Euro. Hinzu kommen Landeszuschüsse in Höhe von mehr als 3,05 Milli-onen Euro für drei weitere Neumünsteraner Schulen bzw. die Grund- und Gemeinschaftsschule in Boostedt.
„Toll, dass es gelungen ist, so viele Bundesmittel nach Neumüns-ter zu holen“ freute sich die Bundestagsabgeordnete Melanie Bernstein (CDU) über die Entscheidung und ergänzte „Laut Grundgesetz darf sich der Bund eigentlich nicht im Schul-Bereich finanziell engagieren. Gut, dass die rechtliche Prüfung ergeben hat, dass sich der Bund zumindest an Sanierungsmaßnahmen an Schulen beteiligen darf.“
Der CDU-Landtagsabgeordnete für Neumünster und Boostedt, Wolf Rüdiger Fehrs, zeigte sich ebenfalls erfreut über die Vergabe der umfangreichen Fördermittel: „Wir haben eine um-fangreiche Bestandsaufnahme bei Schulgebäuden gemacht und einen riesigen Sanierungsstau der Vorgängerregierung vorgefun-den. Erstmals seit vielen Jahren unterstützen wir die Schulträger vor Ort.“
Die beiden CDU-Abgeordneten waren sich einig: „Bildung hat höchste Priorität für die CDU-geführten Koalitionen in Kiel und Berlin!“
Mit der Berücksichtigung der Bauvorhaben in der Prioritätenliste des Landes seien die Fördermittel ein Jahr lang exklusiv für die Schulträger reserviert. In diesem Zeitraum gelte es die endgülti-gen Antragsunterlagen inklusive Antragsunterlagen und Bau-zeichnungen einzureichen, denn ansonsten würden die Mittel anderen bisher nicht berücksichtigten Schulträgern zugutekommen.
Die Grund- und Gemeinschaftsschule in Boostedt kann mit 1,2 Millionen Euro für einen Ersatzbau (voraussichtliche Gesamtkosten: 2,4 Mio. Euro) an Landesfördermitteln rechnen.


Hintergrund:

Mit dem Kommunalinvestitionsgesetz stellt der Bund finanzschwachen Kommunen von 2015-2022 insgesamt 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung.

Die Länder verteilen diese Bundesmittel an
ihre Kommunen. Für Schleswig-Holstein sind in diesem Zeitraum gut 100 Millionen Euro vorgesehen. Damit sollen energetische Sanierungsmaßnahmen bzw. die Optimierung von schulischer Infrastruktur sowie Investitionen in frühkindliche Bildungseinrichtungen
durchgeführt werden.
Mit dem Modernisierungsprogramm Impuls der Kieler Landesregierung soll die Infrastruktur in Schleswig-Holstein verbessert
werden. Der finanzielle Umfang von Impuls beträgt fast 3,1 Milliarden Euro.

Gefördert werden neben Straßen, Radwegen oder Krankenhäuser auch Schulen, Hochschulen und Sportstätten.

 

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.